Bürgerliches Gesetzbuch
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist das zentrale Gesetzbuch im Bürgerlichen Recht. Es ist bereits 1900 in kraft getreten und hat im Laufe der Zeit viele Reformen erlebt. Es gliedert sich in 5 Bücher. Erstes Buch ist der „Allgemeine Teil“, der wesentliche Grundregeln für alle anderen Bücher normiert, etwa Regelungen zur Geschäftsfähigkeit. Das zweite Buch, das […]
Bürgerliches Recht
Das Bürgerliche Recht (auch Zivilrecht oder Privatrecht) regelt das Verhältnis von rechtlich, nicht unbedingt wirtschaftlich, gleichgestellten Rechtssubjekten. Hierzu zählt das Verhältnis von Bürgern untereinander, aber auch zwischen Bürgern und privaten Unternehmen oder auch das Verhältnis von Unternehmen untereinander. Das Bürgerliche Recht ist vom Grundsatz der Privatautonomie geprägt. Zentrales Gesetz ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). […]
Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Hauptaufgaben des BGH sind die Klärung grundlegender Rechtsfragen und die Rechtsfortbildung. Der Sitz des BGH ist wie auch der des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Zurück
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und gilt deshalb auch als „Hüter der deutschen Verfassung“. Indem es Gesetze für rechtswidrig erklären kann und verbindliche Interpretationen der Verfassung statuiert, kommt dem Bundesverfassungsgericht eine herausragende Stellung im staatsorganisatorischen System der Bundesrepublik Deutschland zu. An Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind alle Staatsorgane gebunden. Es hat seinen Sitz […]