Amtsgericht
Das Amtsgericht ist die erste Instanz für alle Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Bei zivilrechtlichen Streitigkeiten gilt dies jedoch nur bis zu einem Streitwert von 5.000 €. Bei den Amtsgerichten werden auch unter anderem das Handelsregister und das Vereinsregister geführt, womit die Amtsgerichte auch Registergerichte sind. Ferner gehört zum Amtsgericht auch das Grundbuchamt. Zurück […]
Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Hauptaufgaben des BGH sind die Klärung grundlegender Rechtsfragen und die Rechtsfortbildung. Der Sitz des BGH ist wie auch der des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Zurück
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und gilt deshalb auch als „Hüter der deutschen Verfassung“. Indem es Gesetze für rechtswidrig erklären kann und verbindliche Interpretationen der Verfassung statuiert, kommt dem Bundesverfassungsgericht eine herausragende Stellung im staatsorganisatorischen System der Bundesrepublik Deutschland zu. An Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind alle Staatsorgane gebunden. Es hat seinen Sitz […]